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Auf dem Weg zu einem europäischen Wirtschaftskodex: Weißbuch zur Zukunft Europas, Europäische Kommission, 1. März 2017: Afrika zeigt Europa den Weg

  • 09/03/2017
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weissbuch-zur-zukunft-europasWir beziehen uns auf die vorausgehenden www.ohada.com-Newsletters, in denen das Projekt eines europäischen Wirtschaftskodex angesprochen wurde.

Im Anschluss an die letzte griechische Eurokrise im Juli 2015 hat ein Kollektiv aus afrikanischen und europäischen Juristen auf der Website www.ohada.com ein Plädoyer dafür veröffentlicht, dass sich die Euro-Länder vom Erfolg der OHADA-Reform inspirieren lassen sollen und die gemeinsame Währung mit einem gemeinschaftlichen Wirtschaftsrecht verbinden, da dies einen für die Dauerhaftigkeit des Euro wesentlichen wirtschaftlichen, steuerlichen und sozialen Konvergenzvektor darstellen würde (siehe Newsletter vom 24. Juli 2015).

Im Anschluss an die Veröffentlichung eines Inventariums des europäischen Wirtschaftsrechts durch vierzehn eminente Juristen des Vereins Henri Capitant unter der Ägide der Fondation pour le droit continental, dessen Vorwort vom ehemaligen französischen Staatspräsidenten und wichtigen Akteur des Aufbaus Europas Valéry Giscard d'Estaing abgefasst worden war, sowie an die Verbreitung einer Zusammenfassung unter den hohen EU-Instanzen und deren großen Mitgliedsstaaten hat die Europäische Kommission die Notwendigkeit der Ausarbeitung eines europäischen Wirtschaftskodex bestätigt (siehe Zusammenfassung sowie das Vorwort des Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing).

Diese Behauptung stützt sich auf den Satz „Eine Gruppe von Ländern erarbeitet ein gemeinsames „Wirtschaftsgesetzbuch”, in dem gesellschaftsrechtliche, handelsrechtliche und vergleichbare Vorschriften vereinheitlicht werden, sodass Unternehmen jeder Größenordnung einfach über Grenzen hinweg tätig sein können”, welcher auf Seite 21 des Weißbuchs zur Zukunft Europas, Die EU der 27 im Jahr 2025 - Überlegungen und Szenarien zu lesen ist, das von der Europäischen Kommission am 1. März 2017 veröffentlicht wurde https://ec.europa.eu/commission/sites/beta-political/files/weissbuch_zur_zukunft_europas_de.pdf.

Dieses Projekt eines europäischen Wirtschaftskodex, den man als eine Art OHADA für Europa bezeichnen könnte, stellt zweifellos eine besonders pertinente und geeignete Antwort auf die Herausforderungen, die sich Europa heute durch den Brexit einerseits und die unvollständige Währungsunion andererseits stellen, dar.

Eine Arbeitsgruppe eminenter europäischer Juristen ist derzeit mit der Abfassung eines Entwurfs dieses Wirtschaftskodex befasst.

Es ist eine große Freude zu sehen, dass Afrika dank des Erfolgs des OHADA Europa dazu veranlasst hat, nach dem Vorbild des afrikanischen Kontinents eine kontinentale Dynamik zur Vereinheitlichung des Wirtschaftsrechts als Faktor der Einheit, des Zusammenhalts, eines geteilten, erhöhten Wohlstands und des Friedens in die Wege leitet.

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